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Aufsätze

Bd. 9 Nr. 16 (2026): Göttinger Rechtszeitschrift

Antisemitismus und Versammlungsrecht

  • Kaj Roberta Schulz
DOI
https://doi.org/10.55053/2026-9-16-2772
Veröffentlicht
29.09.2026

Abstract

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen der Versammlungsfreiheit aus
Art. 8 I GG und der Bekämpfung antisemitischer Erscheinungsformen im Versammlungskontext. Im Mittelpunkt stehen die versammlungsrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten über die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie die Bedeutung von Staatsräson, Schutzpflichten, Gefahrenprognosen und Verhältnismäßigkeitserwägungen bei antisemitischen Versammlungen. Zudem werden aktuelle versammlungsrechtliche Problemfelder – u.a. die rechtliche Einordnung der Parole »From the River to the Sea« – analysiert. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch solche Versammlungen schützen muss, deren Inhalte den fundamentalen Wertentscheidungen des Grundgesetzes widersprechen.