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Aufsätze

Bd. 3 Nr. 4 (2020): Göttinger Rechtszeitschrift

Die Zulässigkeit wirtschaftlicher Betätigung der Gemeinden – Ist die Schrankentrias des § 136 I 2 NKomVG tatsächlich Schranke?

  • Julian Jansen
DOI
https://doi.org/10.55053/2020-3-4-1182
Veröffentlicht
24.06.2020

Abstract

Der Beitrag beleuchtet die Voraussetzungen, die insbesondere das Kommunalrecht an die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden stellt. Dabei wird vor allem die (durchaus prüfungsrelevante) Schrankentrias des § 136 I 2 NKomVG in den Blick genommen. Der Befund der jetzigen Rechtslage führt – auch rechtsvergleichend – zu Vorschlägen, wie die Schrankentrias de lege ferenda ihrer Bedeutung und ihrem Zweck nachkommen kann.