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Aufsätze

Bd. 3 Nr. 5 (2020): Göttinger Rechtszeitschrift

Verfassungsmäßige Sanktionen im Sozialrecht: Ein Dilemma der bundesverfassungsgerichtlichen Menschenwürdejudikatur

  • Lara Schmidt
DOI
https://doi.org/10.55053/2020-3-5-1199
Veröffentlicht
17.12.2020

Abstract

Der Aufsatz bereitet die Entscheidungsinhalte des umstrittenen Sanktionenurteils des BVerfG studierendengerecht auf und analysiert das Urteil anschließend verfassungsrechtlich. Dabei wird insbesondere aufgezeigt, dass sich das Sanktionenurteil zwar in die bisherige Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 1 I GG (i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip) einfügt, gleichwohl dogmatisch nicht überzeugen kann. Dieses Spannungsverhältnis weist auf ein besonderes Dilemma der bundesverfassungsrechtlichen enschenwürdejudikatur hin, welches sich mit der interpretatorischen Offenheit der Würdenorm, sowie ihrer besonderen Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte erklären lässt.